10. April 2018 | Maybach-Seminar

Das neue EU-Patent

Die derzeit vom Europäischen Patentamt erteilten Patente sind ein Bündelpatent, d. h. nach der Patenterteilung zerfällt das europäische Patent in ein Bündel nationaler Patente, die separat in den einzelnen Vertragsstaaten aufwendig durchgesetzt und kostenintensiv aufrechterhalten sowie übersetzt werden müssen.

Diese Nachteile des Bündelpatentes sollen mit dem neuen einheitlichen EU-Patent überwunden werden. Das EU-Patent entfaltet einheitliche Wirkung in 25 Vertragsstaaten der EU und kann in diesen Vertragsstaaten mit einem neuen Gerichtssystem einheitlich durchgesetzt werden. Das Gerichtssystem ist auch zuständig für Nichtigkeitsklagen gegen europäische Patente; das Einspruchsverfahren beim Europäischen Patentamt bleibt hiervon unberührt.

Im Vortrag wird anfangs das bisherige Bündelpatent vorgestellt und anschließend detailliert das neue einheitliche EU-Patent erläutert. Ferner wird ein praxisrelevanter Systemvergleich zwischen den beiden europäischen Patenten angestellt: beispielsweise Kostenersparnis, Verfahrensdauer, Gefahr der Aussetzung des Verletzungsverfahrens, Forum Shopping, Übersetzungserfordernisse und Opt-out für das weiterhin parallel bestehende Bündelpatent.

Der Vortrag richtet sich an Geschäftsführer, Entwicklungsingenieure, Praktiker und Studierende.

Referent: Patentanwalt Dr.-Ing. Franz Stadler, LL.M. Nowlan & Stadler Patentanwälte Partnerschaft, Friedrichshafen

Patentanwalt Dr.-Ing. Franz Stadler, LL.M. ist in der international ausgerichteten Patentanwaltskanzlei Nowlan & Stadler Patentanwälte Partnerschaft in Friedrichshafen als Partner tätig. Dr. Stadler verfügt über Ausbildungen zum Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney sowie als Master of Laws (LL.M.). Die Schwerpunkte seiner Tätigkeiten liegen im Patent-, Marken-, Design- und Arbeitnehmererfinderrecht, insbesondere in Verfahren bei Patentämtern und Gerichten.

Das Maybach-Seminar ist eine öffentliche Veranstaltungsreihe an der DHBW Ravensburg Campus Friedrichshafen bei der jeweils in einem oder mehreren Vorträgen aktuelle Themen aus den Wirtschafts- und Ingenieurwissenschaften präsentiert und diskutiert werden. Zur Zielgruppe des Seminars gehören Mitarbeiter der regionalen Industrie, Angehörige der DHBW und anderer Hochschulen sowie auch Studierende in höheren Semestern.

Eine Veranstaltung im Rahmen der Initiative #bodenseeinnovativ.

Das IWT behält sich vor, bei zu geringer Teilnehmerzahl oder aus anderen triftigen Gründen ein Seminar abzusagen. Es behält sich weiter vor auch kurzfristig einen Dozenten zu ersetzen.

Da #bi eine Förderinitiative der EU und des Landes ist, ist die Teilnahme an einigen unserer #bi Veranstaltungen für Sie kostenlos. Um das Angebot laufend für Sie zu verbessern und langfristig die erfolgreiche Weiterführung der Aktivitäten über den Förderzeitraum hinaus zu gewährleisten, unterliegen wir strengen Evaluationsauflagen. Der Auftrag für die empirisch-wissenschaftliche Evaluation wurde extern an Prof. Reinhard Prügl und Dr. Susanne Beck vom Friedrichshafener Institut für Familienunternehmen (FIF) an der Zeppelin Universität vergeben.

Wir sind auf Ihre Teilnahme an der laufenden Evaluierung der Initiative angewiesen. Wir wollen – und müssen – herausfinden, ob das, was wir tun, den Teilnehmern, und damit den regionalen Unternehmen tatsächlich etwas bringt. Außerdem wollen wir erfahren, wie wir (als IWT) Sie noch besser unterstützen können.

Ihr Feedback ist uns nicht nur wichtig, es ist essentiell. Sie „zahlen“, wenn Sie so wollen,  für die Teilnahme an unseren Veranstaltungen in der Währung Feedback.

Nach Ihrer Teilnahme an #bi Veranstaltungen werden wir Sie für Ihr Feedback kontaktieren. Über Ihre individuelle Kennung werden die Fragebögen mit Ihren Basisdaten verlinkt. Alle Daten werden  dann ausschließlich in anonymisierter und aggregierter Form von unserem unabhängigen Evaluations-Team ausgewertet. Dafür werden Ihr Name, Login und Kontaktdaten getrennt von den Evaluationsdaten gespeichert. Lediglich IWT-Mitarbeiter haben Zugriff auf Ihre Kontaktdaten.

* Ihre Evaluierungsaussagen sowie Ihre persönlichen Daten werden getrennt voneinander abgespeichert. Ihre persönlichen Daten werden beim IWT gespeichert und die Evaluierungsantworten beim Institut für Familienunternehmen der ZU. Somit können beide Angaben nicht miteinander verknüpft werden.